Rechtsprechung
| BGH, 21.06.1955 - 1 StR 42/55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- RG, 07.09.1918 - IV 749/18
Befinden sich die von einer Behörde zur Erfüllung ihrer Aufgaben angeschafften …
Auszug aus BGH, 21.06.1955 - 1 StR 42/55
So sind insbesondere nicht verwahrt die von der Behörde selbst zu verbrauchenden Gegenstände (vgl RGSt 51, 226; 52, 240). - RG, 28.09.1917 - IV 522/17
Gehören die Kohlen auf der Lokomotive einer Staatseisenbahn zu den Gegenständen, …
Auszug aus BGH, 21.06.1955 - 1 StR 42/55
So sind insbesondere nicht verwahrt die von der Behörde selbst zu verbrauchenden Gegenstände (vgl RGSt 51, 226; 52, 240).
- BGH, 19.11.1957 - 1 StR 438/57 Deswegen ist auch die im Zusammenhang damit gerügte wiedeerholte Unterbrechung der Haupttverhandlung, zum Teil auf die volle Dauer der Frist des § 229 StPO , nicht zu beanstanden, erst recht nicht für sich allein (RGSt 60, 163, 164; BGH 1 StR 42/55 vom 21. Juni 1955).